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II. Zusatzdienste
Soweit der Nutzer auf den und/oder über die Anbieterseiten anbietereigene und/oder fremde kostenpflichtige Zusatzdienstleistungen in Anspruch nimmt, kommt bei fremden Zusatzdienstleistungen ein Vertrag direkt zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Zusatzdienstleistung (siehe dortiges Impressum) zustande. Insoweit stellt der Anbieter nur den technischen Zugang (Weiterleitung, Link) zu dem Anbieter der Zusatzdienstleistung her.

III. Verbindungsaufbau
Für den technischen Verbindungsaufbau zu den Anbieterseiten ist der Nutzer selbst bzw. sein Internet-Provider verantwortlich. Die für den Verbindungsaufbau entstehenden Telefon- und Internetgebühren trägt der Nutzer selbst. Diese Kosten sind dem Nutzer je nach Internet-Provider bekannt.

IV. Haftung
1. Der Anbieter haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht in seinem Verantwortungsbereich haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen. Gleiches gilt für etwaige Schäden, die sich aus der fehlerhaften Weiterverarbeitung der abgerufenen Informationen durch den Nutzer oder dessen missbräuchliche Verwendung ergeben. Im übrigen haftet der Anbieter nur für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie leicht fahrlässige Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten, im letzteren Fall begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.

2. Für Fehler im Text oder falsche Links wird keine Haftung übernommen. Für die Inhalte der gefundenen Angebote sind die jeweiligen Betreiber verantwortlich. Von rechts- und/oder sittenwidrigen Inhalten wird sich ausdrücklich distanziert.

V. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, diesen Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine Rechte Dritter, z. B. Persönlichkeitsrechte zu verletzen, ferner keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu übermitteln, die im Sinne des § 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen oder im Sinne von § 184 StGB (illegale Pornografie) pornografisch sind, den Krieg verherrlichen oder geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen.

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV

Frank Herberger-Frevert
Weideblicken 13 A
23843 Bad Oldesloe

E-Mail: caporal-8eme@t-online.de

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Quelle: e-recht24.de

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